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Newsticker Juli: Aktuelles aus der Prozessindustrie

Chemie-Gewerkschaft warnt vor weiterer Abwanderung von Industriebetrieben

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22.07.2025

Ludwigshafen (dpa/lrs) *00:00 Uhr – Arbeiter in BASF-Werk schwer verletzt – Unfall mit Säure

Bei einem Arbeitsunfall im Stammwerk des Chemiekonzerns BASF in Ludwigshafen ist ein Mann am Abend schwer verletzt worden. Bei Abfüllarbeiten in einem Betrieb im Werksteil Nord habe der Mitarbeiter ein Salpetersäuregemisch ans Bein bekommen, teilte BASF mit. Er sei vor Ort von einem Notarzt der Firma erstversorgt und schließlich stationär in einem Krankenhaus aufgenommen worden.

Salpetersäure ist ein chemisches Zwischenprodukt und wird zur Herstellung weiterer Chemikalien eingesetzt. BASF zufolge ist der Stoff unter anderem giftig beim Einatmen und verursacht schwere Verätzungen der Haut.

Potsdam/Schwedt (dpa/bb) *15:23 Uhr – «Taskforce» berät über Zukunftssicherung der Raffinerie PCK

Die Bundesregierung sucht angesichts der andauernden Unsicherheit für die Zukunft der Ölraffinerie PCK in Schwedt im Nordosten Brandenburgs nach einer Lösung. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums in Berlin teilte auf Anfrage mit: «Wir werden uns auch als neue Bundesregierung für die PCK und die Region einsetzen. Ziel muss es sein, dass die PCK wieder eine langfristige Perspektive erhält.»

Am Nachmittag (15.00 Uhr) wollte die 2022 eingesetzte Taskforce zur PCK unter der Leitung des brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) erneut in der Staatskanzlei zusammenkommen. Erstmals soll der neue Staatssekretär Frank Wetzel aus dem Bundeswirtschaftsministerium dabei sein, wie die Staatskanzlei ankündigte.

Unklar ist vor allem, wie es mit der Eigentümerstruktur der PCK weitergeht. Ziel der bisherigen Bundesregierung war es zuletzt, dass sich Rosneft von den Mehrheitsanteilen von 54 Prozent an der PCK trennt. Beschäftigte der Raffinerie sind zudem in Sorge um ihre Arbeitsplätze. Der Bund verlängerte aber vor Kurzem die Beschäftigungsgarantie für die PCK.

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Christian Görke aus Brandenburg kritisierte die Arbeit der «Taskforce», die im November 2022 zum ersten Mal zusammen kam. «Diese Task Force hat bisher keinerlei Force bewiesen. Drei Jahre Treuhand wurden nicht genutzt, um die Raffinerie zu sichern, obwohl das die offizielle Begründung für die Treuhand ist.»

Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums teilte mit, derzeit liefen Verkaufsverhandlungen durch Rosneft über die Anteile an der Raffinerie. Die Bundesregierung prüfe derzeit verschiedene Optionen bezüglich des weiteren Umgangs mit Rosneft Deutschland.

Auch der geplante Ausbau der Ölpipeline von Rostock nach Schwedt liegt seit längerem auf Eis. Die PCK stellte den Antrag dafür im Juli 2023. Es sollten 400 Millionen Euro an staatlicher Beihilfe fließen, doch die nötige Zustimmung der EU-Kommission steht bislang aus.

Der Politiker der Linken, Görke, forderte, die neue Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) müsse unverzüglich in Brüssel vorstellig werden, um wenigstens die beihilferechtlichen Einwände der Europäischen Kommission zum Bau der Pipeline zu entkräften. Der Ausbau der Pipeline von Rostock nach Schwedt sei für eine stabile und unabhängige Versorgung der PCK derzeit überlebenswichtig.

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