17.07.2023

Berlin (dpa) *15:56 Uhr – Faeser schlägt strengere Vorgaben für kritische Infrastruktur vor

Um die Versorgung der Bevölkerung mit Strom, Trinkwasser und anderen essenziellen Gütern jederzeit sicherzustellen, sollen künftig strengere gesetzliche Schutzvorschriften für Einrichtungen der sogenannten kritischen Infrastruktur gelten. Das betrifft sowohl staatliche Einrichtungen als auch private Unternehmen einer gewissen Größenordnung, etwa Energieversorger oder Flughafenbetreiber.

Der am Montag vom Bundesinnenministerium an die anderen Ressorts der Regierung verschickte Entwurf für das sogenannte KRITIS-Dachgesetz sieht außerdem Bußgelder für Betreiber kritischer Infrastruktur vor, die ihren Verpflichtungen zur Absicherung von Anlagen und Geschäftsbetrieb nicht rechtzeitig nachkommen. Dabei wird ein sehr breiter Sicherheitsbegriff zugrunde gelegt, der von Alarmketten über den Schutz von Anlagen gegen Starkregen oder Waldbrände bis hin zur Anschaffung von Notstromaggregaten reicht.

Zur kritischen Infrastruktur im Sinne des Gesetzes zählen elf Sektoren: Energie, Transport und Verkehr, Finanz- und Versicherungswesen, öffentliche Verwaltung, Gesundheit, Ernährung, Trinkwasser, Abwasser, Siedlungsabfallentsorgung, Informationstechnik, Telekommunikation und Weltraum. Die Anforderungen aus dem geplanten neuen Gesetz müssen, wenn das KRITIS-Dachgesetz verabschiedet ist, alle großen Betreiber kritischer Infrastruktur erfüllen.

Niedernhausen (dpa/lhe) *14:13 Uhr – Knapp 200 Liter Chemikalien ausgetreten

In Niedernhausen (Rheingau-Taunus-Kreis) sind am Montagvormittag knapp 200 Liter einer auf einem Lastwagen geladenen Chemikalie ausgelaufen. Das meiste des gesundheitsgefährdenden Stoffes sei auf die Straße gelangt, sagte Kreisbrandmeister Michael Ehresmann. Zwei Menschen erlitten leichte Verletzungen. Anwohner im Stadtteil Königshofen wurden aufgefordert, Fenster und Türen geschlossen zu halten.

Das Kresol, das den Angaben zufolge als Stabilisator bei der Herstellung von Farben und Lacken genutzt wird, war während des Transports kurz vor dem Zielort aus einem umgestürzten Fass gelaufen.

Neutraubling (dpa) *11:26 Uhr – Krones erwartet 2023 stärkeres Umsatzwachstum

Der Abfüll- und Verpackungsanlagen-Hersteller Krones wird auf Basis der Produktionsplanung für das zweite Halbjahr zuversichtlicher für sein in diesem Jahr avisiertes Umsatzwachstum.

Der Vorstand erhöhe die Prognose für das Wachstum 2023 auf 11 bis 13 Prozent, teilte das Unternehmen am Montag überraschend in Neutraubling mit. Bislang waren 8 bis 11 Prozent erwartet worden. Die Zielgrößen für den operativen Gewinn sowie die Rendite auf das gebundene Kapital bestätigte der Konzern und will am 1. August den Halbjahresbericht vorlegen.

Mainz(dpa/lrs) *11:17 Uhr – Mainzer Industriehafen wieder für gesamte Schifffahrt freigegeben

Der Mainzer Industriehafen ist nach dem Vorfall mit einem festgefahrenen Tankmotorschiff wieder für die gesamte Schifffahrt freigegeben. Wie die Mainzer Wasserschutzpolizei am Montag auf Nachfrage mitteilte, ist der Hafen bereits seit Freitagmorgen und somit früher als erwartet wieder für Großfahrzeuge befahrbar. Allerdings könne es im Laufe dieser Woche zu kurzfristigen Sperrungen kommen, da mithilfe eines Peilschiffs geprüft werden müsse, ob bei dem Unfall auf der Gewässersohle Untiefen entstanden sind. Potenziell entstandene Sand- beziehungsweise Kieshaufen müssten nach Angaben der Wasserschutzpolizei abgebaggert werden.

Das mit Methanol beladene Tankmotorschiff hatte am vergangenen Montag rückwärts in den Hafen einfahren wollen. Dabei fuhr es sich am linken Rheinufer unterhalb der Hafeneinfahrt fest. Versuche der Besatzung, das Tankschiff selbst zu befreien, scheiterten. Am Dienstagnachmittag wurde das Schiff wieder freigeschleppt. Der Hafen blieb aber vorübergehend für Schiffe, die länger als 25 Meter sind, gesperrt.

Singapur (dpa) *08:02 Uhr – Ölpreise starten mit Abschlägen in die Woche

Die Ölpreise haben zu Beginn der neuen Woche nachgegeben. Am Montagmorgen kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent zur Lieferung im September 79,10 US-Dollar. Das waren 77 Cent weniger als am Freitag. Der Preis für ein Barrel der amerikanischen Sorte West Texas Intermediate (WTI) zur August-Lieferung fiel um 74 Cent auf 74,68 Dollar.

Nach deutlichen Preisaufschlägen in den vergangenen Wochen haben die Erdölpreise zuletzt schwächer tendiert. Am Montag sorgten Wachstumszahlen aus China für Ernüchterung. Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt ist im zweiten Quartal schwächer gewachsen als erwartet. Schon seit einiger Zeit belastet das magere Wachstum der Volksrepublik die Stimmung an den Rohstoffmärkten. Für Unterstützung sorgt dagegen der schwächere US-Dollar. Hintergrund sind rückläufige Zinserwartungen an die US-Notenbank Fed wegen fallender Inflationsraten in den Vereinigten Staaten.

Ingelheim (ots) *07:38 Uhr – "Hier ist Zukunft": Bedeutung der Pharmaindustrie für den Standort Deutschland

Großer Andrang auf dem Werksgelände von Boehringer Ingelheim: Zahlreiche Besucherinnen und Besucher haben am Samstag beim Tag der offenen Tür in Ingelheim die Gelegenheit genutzt, das forschende Pharmaunternehmen näher kennenzulernen. Unter dem Motto "Hier ist Zukunft" gab Boehringer Ingelheim spannende Einblicke in die Welt der Arzneimittelforschung und -entwicklung und informierte zeitgleich mit dem "Tag der Ausbildung" über das vielfältige Ausbildungsangebot.

Bei der Veranstaltung vermittelte das Unternehmen seinen Gästen, wie die pharmazeutische Industrie mit Mut, Engagement und Innovationskraft dazu beiträgt, Wachstum und Wohlstand in Deutschland zu sichern. Einen Blick hinter die Kulissen boten zum Beispiel Mitmach-Experimente und Führungen durch die chemische Produktion.

Berlin (dpa) *03:12 Uhr – Umfrage: Mehrheit will Werbeverbote für ungesunde Kinder-Lebensmittel

Eine Mehrheit der Deutschen unterstützt einer Umfrage zufolge die Pläne von Bundesernährungsminister Cem Özdemir (Grüne), an Kinder gerichtete Werbung für Lebensmittel mit zu viel Zucker, Fett und Salz per Gesetz einzudämmen. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar im Auftrag der Verbraucherorganisation Foodwatch befürworteten 66 Prozent die Pläne, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Montag) berichtet.

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