Newsticker September: Aktuelles aus der Prozessindustrie

Machbarkeitsstudie: CO2-Pipelines für Chemieindustrie nötig

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12.09.2024

Berlin (dpa) *14:41 Uhr – Scholz gegen Totalverbot chemischer Stoffgruppen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen ein «undifferenziertes Totalverbot» chemischer Stoffgruppen ausgesprochen. Bei einer Veranstaltung des Verbands der Chemischen Industrie (VCI) in Berlin sagte er, dass die sogenannten Ewigkeitschemikalien PFAS nur dann verboten werden sollten, wenn ihr Einsatz nachweislich schädlich ist und es bessere Alternativen gebe.

«Dort, wo es noch keine Alternativen gibt und Ihr Nutzen aber überwiegt, muss Ihr Einsatz möglich bleiben, bei Medizinprodukten etwa bei Halbleitern oder bei Elektrolyseuren», betonte Scholz. «Bis es Alternativen gibt brauchen wir deshalb Übergangsfristen und Ausnahmen.»

Die Bundesregierung setze sich für eine «praktikable und ausgewogene» Regulierung bei den PFAS-Chemikalien und der Novelle der EU-Chemikalienverordnung (REACH) ein, sagte Scholz den deutschen Chemie-Unternehmen zu. «Darauf können Sie sich auch für die Zukunft verlassen. Das ist ja in dem Brüsseler Dschungel auch wichtig, dass man einen klaren Kompass hat.»

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