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07.12.2023

Brüssel (dpa) *15:11 Uhr – EU-Kommission will Bürger und Umwelt besser vor Chemikalien schützen

Die EU-Kommission will Bürger und Umwelt besser vor gefährlichen Chemikalien schützen. Mit neuen Maßnahmen sollen etwa Bürger, Unternehmen und Behörden einfacheren und transparenten Zugang zu Informationen über Chemikalien bekommen, wie aus einer Mitteilung der Brüsseler Behörde vom Donnerstag hervorgeht. Verfahren in Rechtsvorschriften sollen zudem besser abgestimmt und die Sicherheit von Bewertungen verstärkt werden. Die Vorhaben sollen die Zeitspanne zwischen der Feststellung eines möglichen Risikos und den erforderlichen Regulierungsmaßnahmen verkürzen, hieß es.

Die Pläne seien ein Durchbruch bei der Art und Weise, wie in der EU Daten über Chemikalien gesammelt und ihre Sicherheit bewertet würden, sagte EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius. «Auf diese Weise können wir die Europäer und die Umwelt schneller vor gefährlichen Chemikalien schützen, auch vor neu auftretenden chemischen Risiken.»

Konkret soll den Angaben zufolge die Zusammenarbeit im wissenschaftlichen und technischen Bereich zu Chemikalien zwischen verschiedenen EU-Behörden gestärkt werden. Weiterhin soll eine gemeinsame Datenplattform errichtet werden – um etwa Daten über Gefahren, Eigenschaften, Vorkommen in der Umwelt, Emissionen, Verwendungszwecke, ökologische Nachhaltigkeit sowie über laufende Regulierungsverfahren zu sammeln. Darüber hinaus sollen wissenschaftliche Studien zu Chemikalien transparenter werden.

Der Vorschlag der Kommission muss nun vom EU-Parlament sowie den Mitgliedsstaaten beraten werden. Angaben der UN zufolge wird sich die weltweite Chemikalienproduktion laut den Vereinten Nationen bis 2030 verdoppeln. Das mache EU-Gesetze dazu wichtiger als je zuvor, hieß es.

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