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Newsticker Juni: Aktuelles aus der Prozessindustrie

Wie die Energiewende vorankommt – Habeck besucht BASF und Leag

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22.06.2023

Leipzig/Grenzach-Wyhlen (dpa/lsw) *19:59 Uhr – Rechtsstreit um Altlasten-Sanierung geht in eine weitere Runde

Der Dauerstreit um die Sanierung der früheren Mülldeponie Kesslergrube in Grenzach-Wyhlen geht in eine weitere Runde. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verwies den Fall am Donnerstag zur erneuten Verhandlung an den Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim zurück.

Die Bundesrichter gaben dem VGH auf, eingehend zu prüfen, ob die Sanierungspläne dauerhafte Gefahren ausschließen. Geklagt hatte der Umweltverband BUND Baden-Württemberg (Az. BVerwG 10 C 4.23). Die Ex-Deponie im Kreis Lörrach gilt als ein bundesweit besonders großes und schwieriges Altlastenprojekt. Der Chemiekonzern BASF plant, einen Teil der früheren Müllkippe unweit des Rheins zu sanieren.

Dort waren bis 1976 Bauschutt, Hausmüll und Abfälle aus der Chemie- und Pharmaindustrie entsorgt worden. BASF will den Müll hinter dicken Mauern einkapseln. Der Umweltverband will dagegen erreichen, dass die Altlasten aus der Kippe entfernt werden.

Leipzig/Grenzach-Wyhlen (dpa/lsw) *03:30 Uhr – Leipziger Gericht verhandelt zu Altlasten-Sanierung im Südwesten

Im Revisionsverfahren zur Altlasten-Sanierung der früheren Mülldeponie «Kesslergrube» in Grenzach-Wyhlen gibt es am Donnerstag eine mündliche Verhandlung. Vor dem obersten deutschen Verwaltungsgericht in Leipzig ist es bereits der zweite Anlauf - im Februar war ein Termin kurzfristig aufgehoben worden.

Der Chemiekonzern BASF plant, einen Teil der «Kesslergrube» im Kreis Lörrach zu sanieren. Dort waren bis 1976 Bauschutt, Hausmüll und Abfälle aus der Chemie- und Pharmaindustrie entsorgt worden. BASF ist für einen relativ großen Teil der Fläche verantwortlich und setzt nun auf das Verfahren der sogenannten Einkapselung: Dicke Mauern, die über 30 Meter tief in die Erde reichen, sollen den Deponieanteil verschließen.

Weil die Technik umstritten ist, begann der Umweltverband BUND im Südwesten schon vor längerer Zeit einen Rechtsstreit. Er fordert, die Schadstoffe komplett aus der einstigen Müllkippe zu entfernen. Das Revisionsverfahren könnte laut Bundesverwaltungsgericht «zur Klärung der Frage beitragen, ob die Klage einer anerkannten Umweltvereinigung gegen die Verbindlichkeitserklärung eines Sanierungsplans zulässig ist».

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