Newsticker Februar: Aktuelles aus der Prozessindustrie

Klagen gegen CO-Pipeline nach 16 Jahren abgewiesen

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10.02.2023

Potsdam (dpa/bb) *12:58 Uhr – Taskforce-Sitzung zur Raffinerie PCK am 20. Februar

Der Stand der Öllieferungen an die Raffinerie PCK in Schwedt soll nun am 20. Februar auf einer Sondersitzung der Taskforce bei der Landesregierung beraten werden. Das kündigte Regierungssprecher Florian Engels am Freitag in Potsdam an.

Bei dem Treffen in der Staatskanzlei soll Staatssekretär Michael Kellner (Grüne) aus dem Bundeswirtschaftsministerium über die Sicherstellung der Rohöl-Versorgung informieren. Wegen einer Termin-Kollision hatte Kellner die von der Landesregierung ursprünglich für den 15. Februar angesetzte Sondersitzung abgesagt, daraufhin wurde das Treffen verschoben.

«Alle Beteiligten müssen den aktuellen und künftigen Stand der Öllieferungen an die PCK kennen. Hierzu muss das Bundeswirtschaftsministerium berichten», hatte die Staatskanzlei mitgeteilt. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte vor Tagen moniert, es sei «bislang so noch nicht erkennbar», dass die für Januar versprochene Auslastung von 70 Prozent erreicht worden sei. Das Unternehmen sprach von knapp 60 Prozent Auslastung.

Kellner wies Kritik an der Belieferung der Raffinerie in Schwedt nach dem Verzicht auf russisches Pipeline-Öl zurück. Im Januar «stand der Raffinerie Öl für eine Auslastung von circa 70 Prozent zur Verfügung», schrieb Kellner in einem Brief an Woidke.

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