VIK-Podiumsdiskussion mit Bundesumweltministerin Schulze Chemieindustrie und Klimaschutz: „Man kann nicht nur aussteigen...“

Das Thema Klimaschutz dominiert die Diskussionen zwischen Industrie und Politik: Mehr Verbindlichkeit – das wünscht sich die deutsche Industrie von der Politik, wenn es um Maßnahmen für den Klimaschutz, um Innovationsförderung und Versorgungssicherheit geht. Die Politik ermutigt die Industrie den Wettbewerb um die besten Technologien, den Einsatz erneuerbarer Energien und höchste Energieeffizienz zu gewinnen, um die industrielle Leistungsfähigkeit des Standorts zu wahren.

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VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V.

Sommerpause 2019 – fiel aus. Jedenfalls für das Klimakabinett, das im August mit Hochdruck daran gearbeitet hat, die Eckpunkte für ein Klimaschutz-Maßnahmenpaket festzulegen, mit dem Deutschland seine Klimaziele 2030 erreicht. Treiberin und beauftragte Vorsitzende ist Svenja Schulze, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Die Zeit drängt. Bis 20. September will die Regierung die wesentlichen Entscheidungen vorstellen. Nur noch wenige Gelegenheiten also für die Industrie, sich einzubringen und ihre Erwartungen – und Befürchtungen – zu adressieren.

Ganz unmittelbar gelang dies dem VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft. Anfang August lud er Bundesumweltministerin Svenja Schulze, den IG BCE-Vorsitzenden Michael Vassiliadis und den Covestro-CTO Dr. Klaus Schäfer nach Düsseldorf, um unter der Überschrift „Kohleausstieg und CO₂-Bepreisung – Ordnungsrecht und Preissteuerung als Erfolgsgarant der Klimapolitik?“ zu diskutieren. Den Verband vertrat VIK-Hauptgeschäftsführerin Barbara Minderjahn. Rund 50 Vertreter verfolgten den Impulsvortrag der Ministerin sowie die anschließende Diskussion.

Zum Einstieg versuchte Svenja Schulze Befürchtungen entgegenzutreten, künftige Klimaschutzauflagen könnten die internationale Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigen. Sie sei fest davon überzeugt, dass das Gegenteil der Fall sei. Gerade in energieintensiven Branchen sei der Erfolg nicht mehr eine Frage der niedrigsten Umweltstandards. Vielmehr gelte es, den Wettbewerb um die besten Technologien, den Einsatz erneuerbarer Energien und höchste Energieeffizienz zu gewinnen.

„Ich bin der Auffassung, dass ein klarer Kurs in der Klimapolitik mit mehr Verbindlichkeit und Planungssicherheit gerade den Branchen guttun wird, die von Klimaschutzauflagen besonders betroffen sind“, sagt Schulze. Sie stellte das geplante Klimaschutzgesetz als Instrument dar, durch das Verlässlichkeit und Planungssicherheit geschaffen werden sollen. Dafür habe sie einen „Klima-Generationenvertrag“ vorgeschlagen, der nicht nur diese, sondern auch alle künftigen Bundesregierungen in die Pflicht nehme, einen lebenswerten Planeten für künftige Generationen zu erhalten.

„Gut gemachter Klimaschutz steht für wirtschaftliche Stabilität“

Das Klimaschutzgesetz berücksichtige, dass die Industrie größtenteils dem EU-Emissionshandel unterliege. Diesen wertet Schulze als Erfolg: „Aber auch in anderen Bereichen, vor allem Verkehr und Gebäude, müssen wir die Ziele erreichen.“ Dafür müssten die Verantwortlichkeiten klar festgelegt werden. Um verbindlicher und konkreter zu werden, werde das Klimaschutzgesetz sowohl gesetzliche Vorgaben als auch Förderprogramme umfassen. Schulze hebt die Erfolge im Energiebereich hervor: „Hier haben wir ein sehr starkes Signal gesetzt. Es ist gelungen, einen breiten gesellschaftlichen Konsens für den Kohleausstieg hinzubekommen.“ Das zeige, dass Klimaschutz nicht im Widerspruch zu wirtschaftlicher Entwicklung, sozialer Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalts stehe. „Das Gegenteil ist der Fall. Gut gemachter konsequenter Klimaschutz steht für nachhaltige und damit in die Zukunft gerichtete Entwicklung und wirtschaftliche Stabilität.“

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Doch der Kohlekompromiss reiche nicht aus. Die Ministerin zählt auf, was weiterhin nötig sein wird: etwa ein klares Bekenntnis zu dem Anteil von 65 % Erneuerbaren im Energiemix bis 2030, wie im Koalitionsvertrag vereinbart. „Man kann nicht nur aussteigen, sondern muss auch sagen, wo man einsteigen will. Der Ausbau der Erneuerbaren muss zügig vorangehen“, sagt Schulze.

National investieren statt Verschmutzungsrechte bezahlen

Anders als beim Emissionshandel, bei dem die Industrie in der Pflicht ist, trägt bei der CO₂-Reduktion in den Sektoren Verkehr, Gebäude der Staat die Verantwortung. Dessen ist sich Schulze bewusst. „Wir müssen dafür sorgen, dass das CO₂-Budget Deutschlands eingehalten wird. Wenn wir das nicht tun, müssen wir Verschmutzungsrechte bei anderen Staaten kaufen.“ Das werde von Jahr zu Jahr teurer werden. Zudem widerstrebt es Schulze, Nachbarstaaten finanziell zu unterstützen, „damit die noch besser werden in Technologien und uns dann Konkurrenz machen. Ich möchte, dass das Geld hier in Deutschland eingesetzt wird, damit wir weiterhin vorne mitspielen.“

Aus Sicht von Schulze ist die CO₂-Bepreisung ein kleines, aber hilfreiches Instrument, das in den Sektoren Verkehr und Gebäude zu klimaschonendem Verhalten beitragen könne. Gutachten hätten gezeigt, dass man dies sozial- und wirtschaftsverträglich gestalten könne. „Es geht nicht um zusätzliche Einnahmen für den Staat“, stellt Schulze klar und konkretisiert: „Ich möchte, dass das, was wir daraus einnehmen, wieder an die Bürger*innen und Unternehmen zurückgegeben wird.“ Wichtig ist ihr die Lenkungswirkung, damit schneller auf alternative Antriebe umgestiegen bzw. Häuser gedämmt würden.

3,8 Millionen Euro Förderung für Emissionsreduktion bei Alunorf

Wie unterstützt das BMU die Industrie dabei, Emissionen zu senken? Schulze nennt Beispiele. So fördert es das Neusser Aluminiumwalz- und Schmelzwerk Alunorf bei der Einführung eines neuartigen Verfahrens zur Beschickung der Schmelzöfen, das den CO₂-Ausstoß um jährlich mehr als 500.000 Tonnen reduzieren soll. Den Förderbescheid über 3,8 Millionen Euro überbrachte die Bundesumweltministerin persönlich. Außerdem hat das BUM ein neues Förderprogramm für die Dekarbonisierung der energieintensiven Industrie erarbeitet, bei dem es vor allem um die Umsetzung und das Upscaling von F&E-Projekten geht.

Schulze bekräftigt: „Ich weiß, wie schwierig und teuer der Schritt in die Praxis ist. Wir wollen die Beratung bündeln, die Förderprogramme zusammenführen und helfen, an die europäischen Mittel heranzukommen.“ Einen wichtigen Stellenwert hat dabei das Kompetenzzentrum Klimaschutz in der Energieintensiven Industrie KEI, das gerade in Cottbus aufgebaut wird. Als Thinktank für den Klimaschutz im Industriesektor wendet es sich u.a. an die Branchen Stahl, Zement, Kalk, Teile der chemischen Industrie und der Nicht-Eisenmetallurgie, bei denen Prozessemissionen eine große Rolle spielen. Das KEI soll u.a. Forschungsbedarf ermitteln, Forschungscluster bilden und Finanzierungsmöglichkeiten erschließen.

Keine Doppelbelastung durch EU-Emissionshandel und CO₂-Bepreisung

In der folgenden Podiumsdiskussion brachte VIK-Hauptgeschäftsführerin Barbara Minderjahn schnell die wohl größte Befürchtung der Industrie aufs Tablet: eine Doppelbelastung der Industrie durch EU-Emissionshandel und CO₂-Bepreisung. Schulze stellte klar: Das vom BMU entwickelte CO₂-Preis-Modell lässt den ganzen ETS-Bereich (EU ETS = European Union Emissions Trading System) außen vor. Bei der Frage nach einer CO₂-Steuer auf Gas wird deutlich, dass noch lange nicht alle Detailaspekte befriedigend gelöst sind. „Wir diskutieren derzeit, ob es ein Preis- oder Mengenbesteuerungssystem geben könnte“, gesteht die Ministerin, macht aber deutlich, dass es in beiden Fällen Ausnahmen geben müsse, etwa für die Transportindustrie und besonders belastete Bereiche in der Industrie.

Beim Stichwort Ausnahmesystem bringt sich Covestro-CTO Dr. Klaus Schäfer in Stellung: „Wir müssen sicherstellen, dass Ausnahmereglungen erhalten bleiben, mit denen wir im Rahmen des EEG und der Netzentgeltverordnung seit Jahren leben und die für Unternehmen wie Covestro absolut essenziell sind. Sonst würde die zu großen Teilen chlorbasierte Chemie-Produktion in Deutschland wirtschaftlich keinen Sinn mehr machen.“ Seine klare Botschaft: Die chemische Industrie Deutschlands ist nicht in der Lage, weitere Lasten in Form von irgendwelchen Abgaben zu stemmen. Der IG BCE-Vorsitzende Michael Vassiliadis pocht in diesem Zusammenhang auf Planungssicherheit über einen längeren Zeitraum: „Wir müssen auch in der Administration gewährleisten, dass die Gesetze gerichts- und einspruchsicher sind.“

Vassiliadis legt aber auch bei der geplanten CO₂-Bepreisung den Finger in die Wunde: „Wie wird daraus eigentlich eine CO₂-Reduktion und nicht nur Geldeinnahme? Diese Frage ist unbeantwortet.“ Pendler seien auf ihr Auto angewiesen, wenn einfach keine S-Bahn fahre. Auch den sozialen Ausgleich mahnt er an: Die Kompensation sei wichtig – vom Hartz-4-Empfänger bis zum Gutverdienenden. Sonst werde das Thema kippen. Er ist skeptisch, ob das so schnell hinzukriegen sei. „Wird der Sozialausgleich so erkennbar sein, dass die Leute sagen: Das ist ein Wort?“

„Wie erkennt der Bürger seine Chance zu investieren, statt CO₂-Abgabe zu leisten?“

Für Innovation statt Verzicht plädiert Minderjahn, stellt aber die Frage: „Wie schnell kriegen wir hin, dass der Bürger die Chance erkennt, dass er investieren kann, anstatt eine CO₂-Abgabe zu leisten? Unser Wunsch ist, dass jegliches neu eingeführte Instrument darauf einzahlt.“

Wie in Talkshows üblich: Ministerin Schulze geht auf diese Frage nicht näher ein. Stattdessen wirft sie die Frage auf: „Wie bekommen wir es hin, in einer älter werdenden Gesellschaft innovativ zu bleiben?“ Zusammen mit Japan habe Deutschland bewiesen, dass das gehe. Im Wissenschaftsetat sei wirklich viel Geld eingestellt, um neue Entwicklungen auch in der Praxis umzusetzen. Da Sprung-Innovationen nötig seien, müsse man zudem vermehrt in Projekte investieren, deren Erfolg nicht eindeutig absehbar sei. Insgesamt betrachtet sie „ein Rieseninvestitionsprogramm für unsere Gesellschaft“ als absolut notwendig, etwa für Stromtankstellen, Mobilität im ländlichen Bereich und, Programme für die Gebäudesanierung.

„Wir bekommen den Fortschritt nicht auf die Straße“

Schäfer sieht die Innovationsfreude in Deutschland weniger optimistisch. Die Innovationshemmnisse sieht er weniger bei der Patentierung oder an den Universitäten, sondern beim Schritt der Umsetzung und Anwendung in der Industrie. Daher begrüßt er es, „wenn der Staat der Industrie hilft, Dinge weiter voranzutreiben.“ Er denkt dabei nicht nur an Zuschüsse für Upscaling-Maßnahmen. An die Adresse der Umweltministerin gerichtet sagt Schäfer: „Bei Änderungen in Produktionsanlagen brauchen wir eine neue Genehmigung. Doch gerade aus Ihrem Haus gibt es mit TA Luft, TA Abstand, TA Emission hohe Hürden, gerade an Standorten mit naher Bebauung. Wir bekommen dort den Fortschritt nicht auf die Straße.“

Ein Bekenntnis Schäfers wirkt überraschend: „Wir denken über den Einsatz erneuerbarer Energien in unseren Anlagen nach. Doch es muss daran gearbeitet werden, dass es diese zu Preisen gibt, die wir leisten können.“ Angesichts des starken Rückgangs des Ausbaus der Windenergie fügt Vassiliadis an: „Wenn wir uns heute einig wären, nur noch erneuerbare Energien einzusetzen, hätten wir sie nicht. Wir kriegen nicht gemanagt, die Leitungen auszubauen.“

Klimaschutz nicht nur eine Frage des Verzichts, sondern als Faktor, der zum Innovationstreiber wird? Für Minderjahn ist fraglich, ob die Gesellschaft bereit dazu ist. Als Beispiel nennt sie Wasserstoff als Energieträger, der – obwohl in Fachkreisen und Politik als Lösung diskutiert – in der Breite keine Lobby hat. Auch müsse geklärt werden, wie der damit verbundene Preisunterschied finanzierbar sei. „Wenn wir da nicht eine Lösung schaffen, wird die Treibhausgasneutralität bis 2050 nicht erreichbar sein“, sagt die VIK-Geschäftsführerin. Innovationen mit Forschungsförderungen anzutreiben befürwortet sie, doch auch damit bleibe ein Preisunterschied. „Der Markt muss es bezahlen. Wie schaffen wir es gemeinsam, einen Markt dafür zu entwickeln?“

„Wer vom Windrad nicht beschwert ist, soll woanders klagen.“

Angesichts all der Fragen gibt Schulze zu: Eine einfache Antwort gibt es nicht. Die Alternative – weiterhin Hitzerekord-Sommer und überflutete Küsten – sei jedoch keine. „Wir müssen uns dieser schwierigen Aufgabe stellen.“ Sein Vorschlag sei nicht, nichts zu tun, wendet Vassiladis ein. Sondern vielmehr „radikal darauf zu blicken und nicht um viele Fragen rumzuschippern.“ Zum Beispiel bestünden von notwendigen 9200 km Leitungen lediglich 970 km (Genaueres zu Leitungsvorhaben siehe Bundesnetzagentur). „Das nenne ich eine nennenswerte Lücke.“ Er mahnt an, die Verzögerungen durch den Widerstand von Bürger zu begrenzen: „Wer nicht beschwert ist, weil er z.B. gar nicht da wohnt, wo ein Windrad gebaut wird, soll woanders klagen.“

„Wir müssen verhindern, dass Emissionen exportiert werden.“

Die Industrie könnte schon heute Emissionen weiter reduzieren, indem sie bestehende Technologien einsetzt, weiß Schäfer. Produkte würden damit jedoch teurer und wären auf einem internationalen Markt nicht mehr zu verkaufen. „Wenn uns der Klimaschutz wirklich am Herzen liegt, müssen wir aber verhindern, dass Emissionen exportiert werden“, wendet Schäfer ein. Keine Lösung sei, wenn künftig Aluminium, Stahl und Chemikalien aus China oder den USA importiert würden. Attraktive Technologien müssten auf ihre Einsetzbarkeit und ihren Effekt auf die Kosten analysiert werden, meint Minderjahn und sagt: „Es gibt Ideen dafür, wie man das ausgleichen kann.“ Sie warnt jedoch davor, Ziele zu definieren, wo es keine Technologien gibt.

Schulze sagt: „Das ist der Weg, den wir gehen.“ Sie verweist darauf, dass etwa im Verkehrsbereich ein klares Ziel gesetzt würde, das mit heutiger Technik bis 2030 machbar sei. Das gesamte Maßnahmenpaket werde so aufgebaut, „eine mühselige Arbeit, die sich aber lohnt.“ Sie stimmt zu, dass der Ausbau von Energieleitungen und Erneuerbaren ein Schlüssel sei, auch im Hinblick auf die Versorgungssicherheit. Unsicherheiten etwa zu Abstandsregelungen hätten hier Investitionen blockiert. Minderjahn baut Druck auf: „Die Industrie braucht deutlich früher als 2024 Sicherheit – Versorgungssicherheit in der Zukunft muss jetzt erkennbar sein. Nur dann wird die Industrie investieren.“

„Eckpunkte des Klimaschutzes nicht im Parteienstreit infrage stellen“

Parteipolitisch ist noch Einiges zu tun, wenn der Klimaschutz in Deutschland erfolgreich sein soll. Das macht Vassiliadis deutlich: „Einige Eckpunkte dürfen nicht im Parteienstreit infrage gestellt werden. Es ist an der Zeit, dass sich mindestens Union, SPD, Grüne und Linkspartei darauf einigen. Sonst bekommen wir nach dem Abschalten der Kernenergie [Anm. des Verfassers: beschlossen für 2022] ein ganz kritisches Thema. Ich habe keine Lust, dass das Ganze bei denen landet, die den Klimawandel generell bestreiten.“

„Ordnungsrecht schafft Planbarkeit für alle“

Am 20.9.2019 wird das Klimakabinett das Maßnahmenpaket der Regierung vorstellen; bis Ende 2019 soll ein Klimaschutzgesetz im Kabinett beschlossen werden. Schulze rechnet anschließend mit einer regen gesellschaftlichen Debatte, denn mit dem Klimaschutz sind nicht nur Innovation und „schöne Dinge“ verbunden, sondern auch Regeln. Nach zehn Jahren Förderung für diverse Maßnahmen würden Gesetze folgen, nach denen sie zwingend umzusetzen seien. „Wir werden helfen und unterstützen", sagt Schulze zu und fügt an: „Doch am Ende greift das Ordnungsrecht. Das schafft Planbarkeit für alle, die wissen müssen, was in den nächsten Jahren passiert.“

* Die Autorin ist freie Mitarbeiterin bei PROCESS.

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