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Atex in anderem Rahmen

Der Explosionsschutz und das „New Legislative Framework“ der EU

| Redakteur: Jörg Kempf

Wächst jetzt zusammen, was zusammengehört? Die Europäische Union verfolgt mit dem „New Legislative Framework“ (NLF) einen neuen Ansatz, auf dem Binnenmarkt so bald wie möglich Rechtsvorschriften für technische Produkte weiter aneinander anzugleichen und ihr Regelwerk auch besser flächendeckend durchzusetzen. Lesen Sie, was das für die Atex-Richtlinie bedeutet.

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Die Atex-Richtlinie ist Teil des „Alignment Package“ zur gezielten Anpassung ausgewählter Regulierungsbereiche an das „New Legislative Framework“ der EU.
Die Atex-Richtlinie ist Teil des „Alignment Package“ zur gezielten Anpassung ausgewählter Regulierungsbereiche an das „New Legislative Framework“ der EU.
(Bild: R. Stahl; Amio Cajander/CC2.0)

In künftigen, aber auch in schon eingeführten Regeln sollen mit dem „New Legislative Framework“ gemeinsame Begriffe im Zusammenspiel mit wirksamerer Überwachung dafür sorgen, dass Sicherheitsanforderungen an Produkte einfacher und zuverlässiger erfüllt werden. In diesen Rahmen soll unter anderem auch die Atex-Richtlinie für den Explosionsschutz gefasst werden.

Der Wunsch nach homogenen Standards hat Dauerkonjunktur – man denke auf dem Feld des Explosionsschutzes beispielsweise an die Bemühungen, mit dem IECEx-System ein in Zukunft weltweit konsistentes Regelwerk zu etablieren. Eine Größenordnung bescheidener, nämlich begrenzt auf unseren eigenen Kontinent, bemüht sich auch die Europäische Union weiter darum, in ihrem Hoheitsbereich Vorschriften zur Produktsicherheit für Hersteller, Anwender und zuständige Behörden überschaubarer und leichter handhabbar zu gestalten.

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Ein maßgebliches Ziel der Initiative ist außerdem, Regelverletzungen strenger zu ahnden. Vor allem heimische Hersteller und Anwender hochwertiger Technik sollen dadurch besser gegen Wettbewerbsakteure geschützt werden, die die gültigen Richtlinien verletzen und mit nichtkonformen Produkten auf den Binnenmarkt drängen.

Sicherheit aus einem Guss

Seit Anfang 2010 gelten daher gemäß der Verordnung Nr. 765/2008 für die Marktüberwachung und für die Kontrolle von Produkten aus Ländern außerhalb der EU neue Bestimmungen. Diese Bestimmungen sollen die Sicherheit von Menschen, Umwelt und Anlagentechnik durch eine stringentere Überwachung erhöhen, die nichtkonforme Produkte wirksamer als bisher vom Markt fernhält. Zudem soll die Prüfung und Bewertung der Konformität durch „notifizierte Stellen“, die für diverse Produktgruppen Pflicht ist, EU-weit auf ein gleichmäßigeres Niveau gehoben werden. Ergänzend liefert der ebenfalls im Jahr 2008 gefasste Beschluss Nr. 768/2008/EG Muster, nach denen in Zukunft Begriffe verbindlicher verwendet, klarer einheitlich definiert und damit die Formulierung von Pflichten und Schutzvorschriften kohärenter gestaltet werden sollen.

Beides zusammen – die Kombination aus Verordnung und Beschluss – wird als „New Legislative Framework“ (NLF), also als neuer Rechtsrahmen bezeichnet. In diesen sollen sich aber nicht nur künftige Regelungen fügen. Auch schon gültige Bestimmungen sind im Sinne des NLF anzupassen. Um den organisatorischen Aufwand möglichst verträglich zu gestalten, soll dies normalerweise en passant geschehen, nämlich im Zuge der nächsten anderweitig veranlassten Modifikationen oder Revisionen.

Von diesem Verfahren ausgenommen sind allerdings einige wenige EU-Richtlinien, die unter den NLF-Schirm kommen sollen, für die sich aber absehbar kein sonstiger Änderungsbedarf abzeichnet. In diesen Fällen gibt es Änderungen eigens zur zügigen Implementierung des neuen Ansatzes. Für neun regulierte Bereiche – Produkte von Aufzügen bis Waagen, Aspekte von EMV bis Niederspannung – wurde 2014 ein Angleichungspaket („Alignment Package“) geschnürt. Diese im Sinne des neuen Rahmens harmonisierten Vorschriften sind nun zumeist bis zum Stichtag 20. April 2016 in nationale Gesetzgebung der EU-Mitgliedsländer zu übernehmen. Zum Bündel dieses „Alignment Package“ gehört auch die umgestaltete Atex-Richtlinie. Sie hat mit der NLF-Anpassung die neue Nr. 2014/34/EG erhalten.

Was ändert sich bei Atex? Das erfahren Sie auf der nächsten Seite.

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