Chemikalien-Lieferembargo umgangen Wurden Chemikalien aus Deutschland zu Chemiewaffen in Syrien?

Chemikalien aus Deutschland sollen nach einem Schweizer Zeitungsbericht in Syrien zur Produktion von Chemiewaffen verwendet worden sein. Die Bestellung bei der Schweizer Tochter der deutschen Firma Brenntag in Basel stammte von dem Pharmaunternehmen MPI in Syrien, wie die «Sonntagszeitung» berichtete. Aber MPI habe nur rund ein Fünftel der bestellten Menge erhalten. Was mit dem Rest geschehen sei, sei unklar.

Basel (dpa) – Es geht um die Chemikalien Isopropanol und Diethylamin. Damit habe MPI Schmerztabletten herstellen wollen, teilt Brenntag in Essen mit. Die Stoffe waren nach Informationen der «Sonntagszeitung» zuvor aus Duisburg nach Basel gebracht worden, wo sich die Filiale Brenntag Schweizerhall befindet. Aus den Chemikalien lässt sich aber auch der chemische Kampfstoff Sarin herstellen. Mit diesem Gift waren seit 2013 bei Angriffen in Syrien Hunderte Menschen ums Leben gekommen.

Brenntag sagte auf Anfrage, dass die «Lieferung beider Produkte in Einklang mit dem geltenden Recht getätigt wurde». Die Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) habe «die Einhaltung der bestimmungsgemäßen Exportabwicklung an MPI vor der Ausfuhr bestätigt. Auch im Nachgang (2018) hat die SECO den Sachverhalt nochmals umfassend geprüft und kein Fehlverhalten festgestellt.»

Auf die Frage, was mit den verschwundenen Chemikalien in Syrien geschah, antwortete der syrische Ex-Brigadegeneral Zaher al-Saket der Zeitung: „Mit Sicherheit und ohne jegliche Fragen gingen sie in die Produktion von Chemiewaffen ein.“

Der syrische Ex-General arbeitete nach Angaben der Zeitung im militärischen Chemiewaffenprogramm. Er sei 2013 ins Ausland geflüchtet. Nach seinen Angaben haben Pharmafirmen direkte Verbindungen zum wissenschaftlichen Forschungszentrum des militärischen Chemiewaffenprogramms. Firmen hätten der Regierung geholfen, ein Embargo zu umgehen, das Syrien keinen Zugriff mehr auf Chemikalien für Kampfstoffe gewähren sollte. Anders als in der EU sei der Export von Isopropanol nach Syrien in der Schweiz nicht bewilligungspflichtig, schreibt die Zeitung.

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