Gebrauchsmuster SCA gewinnt Rechtsstreit gegen Gebrauchsmuster-Verletzer

Die SCA Hygiene Products AB hat sich vor dem Landgericht Düsseldorf erfolgreich gegen die Karima GmbH, ein Hygiene-Großhandelsunternehmen aus Offenburg, wegen der Verletzung ihres deutschen Gebrauchsmusters DE 20 2005 021 166 durchgesetzt.

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Im April 2006 wurde von der SCA Hygiene Products GmbH, einem zum Konzern der SCA Hygiene Products AB gehörenden Unternehmen, eine neue Generation von Tork-Papierhandtuch-Spendern eingeführt. Die neuen Spender zeichnen sich laut SCA durch eine verbesserte Handhabung aus, da das Einsetzen und Auswechseln der Papierhandtuchrollen aufgrund der gebrauchsmustergeschützten technischen Gestaltung der Endstopfen (Adapter) wesentlich verbessert wurde. Die technische Ausgestaltung dieses Endstopfens ist dabei Gegenstand des deutschen Gebrauchsmusters DE 20 2005 021 166.

Die Karima GmbH bot derartige, nicht von der SCA Hygiene Products AB stammende, gebrauchsmustergeschützte Endstopfen an. Der Vertrieb dieser gebrauchsmusterverletzenden Endstopfen ist Karima durch das inzwischen rechtskräftige Urteil des Landgerichts Düsseldorf untersagt worden.

„Das ist ein erster großer Erfolg für unser Unternehmen und unsere Handelspartner“, sagt Markus Stojan, Regional Director bei SCA Europe. „Zum Schutz unserer technischen Entwicklungen gehen wir aktiv gegen Dritte vor, die unberechtigterweise Produkte anbieten oder verkaufen, die patent- oder gebrauchsmusterrechtlich für die SCA geschützt sind.“ Vor dem Landgericht Düsseldorf ist den Angaben zufolge noch ein weiteres Gebrauchsmuster-Verletzungsverfahren gegen einen anderen Anbieter von Gebrauchsmuster-geschützten Endstopfen anhängig.

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