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Patentverfahren Evonik gewinnt Katalysator-Rechtsstreit gegen Materia

| Redakteur: Dipl.-Ing. (FH) Tobias Hüser

Bereits im Januar 2017 hatte Evonik ein seit sieben Jahren andauerndes Patentverfahren gegen das US-Unternehmen Materia gewonnen. Der Rechtsstreit drehte sich um Olefin-Metathesekatalysatoren mit NHC- (N-heterocyclische Carben) Liganden. Obwohl die Jury des Federal District Court in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware die Gültigkeit des Evonik US-Patentes bestätigte, fechtete Materia das „Patent 528“ erneut an. Am 10. August hat das Gericht das Patent von Evonik nun erneut vollumfänglich für gültig erklärt.

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Materia musste von Evonik eine Lizenz für Metathese-Katalysatoren erwerben, um eine einstweilige Verfügung aufzuheben.
Materia musste von Evonik eine Lizenz für Metathese-Katalysatoren erwerben, um eine einstweilige Verfügung aufzuheben.
(Bild: Evonik)

Wilmington/USA – Die Folge für Materia: Für den Zeitraum von der Patenterteilung bis zur Juryentscheidung muss das Unternehmen einen Schadensersatz von 1,5 Millionen Dollar zahlen. Dem Verfahren ging ein Entscheid des US-Gerichts voraus, in dem die Patentverletzung durch 50 Materia–Produkte gegen das Evonik Patent 528 festgestellt wurde.

Am 10. August wurde dann eine einstweilige Verfügung gegen das US-Unternehmen erlassen, die 50 Metathesekatalysatoren umfasst, einschließlich der sogenannten „Grubbs II Katalysatoren“. Diese Verfügung verbot Materia das US-Geschäft mit den vom Evonik Patent 528 geschützten Katalysatoren. Vor wenigen Tagen hat das Gericht die einstweilige Verfügung aber wieder zurückgezogen, da sich Evonik und Materia auf eine nicht–exklusive Lizenz für das Patent 528 einigen konnten, die bis zum Ende der Patentlaufzeit im März 2019 gültig ist.

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