China Market Insider China macht ernst: Schwere Strafen für Umweltvergehen

In China werden ab nächstem Monat neue Gesetze für Feststoffabfälle und gefährliche Chemikalien in Kraft treten, die auch für ausländische Unternehmen in China relevant sind. „Strenge, schwere Strafen” drohen bei Zuwiderhandlungen in bestimmten Fällen nicht nur den Firmen, sondern auch ihren gesetzlichen Vertretern vor Ort.

Peking/China – Das geänderte „Gesetz der Volksrepublik China über die Prävention und Kontrolle von Umweltverschmutzung durch Feststoffabfälle” legt ab dem 1. September die Höchststrafe für Umweltvergehen auf bis zu fünf Millionen Yuan (rund 600.000 Euro) fest. Das bisherige Verhalten mancher Umweltsünder, lieber eine Strafe zu zahlen als für eine teure Entsorgung zu zahlen, solle damit ausgemerzt werden, kommentierten chinesische Medien.

Dieselkraftstoffe der Kategorien -10 und höher, also auch für Automobile nutzbarer Diesel der Kategorie 0, werden hingegen in China bald nicht mehr als gefährliche Chemikalie klassifiziert sein. Der zuerst im Jahr 2015 erstellte „Katalog gefährlicher Chemikalien” werde nach fünf Jahren revidiert. Für die Produktion oder Anwendung dieser Dieselkraftstoffe dürften künftig keine Lizenzen mehr erforderlich sein, heißt es in noch unbestätigten Medienberichten in China.