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Newsticker März: Aktuelles aus der Prozessindustrie

Rolle rückwärts: BASF verkauft Anteile an Vattenfall-Offshore-Projekt zurück

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05.03.2025

Düsseldorf (dpa) *16:51 Uhr – Moderna gewinnt mit Patentklage gegen Biontech

Der Impfstoffhersteller Moderna hat mit einer Patentklage gegen die Unternehmen Biontech und Pfizer in erster Instanz gewonnen. Moderna hatte wegen Verletzung von eigenen Patentrechten bei der Entwicklung des Covid-19-Impfstoffs Ansprüche auf Auskunft und Schadenersatz geltend gemacht (Az.: 4b O 62/22). Mit Urteil vom Mittwoch habe das Landgericht Düsseldorf der Klage stattgegeben, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.

Die Beklagten hatten nicht bestritten, das Klagepatent benutzt zu haben. Sie waren aber der Ansicht, dass sie dies bis zum 5. Mai 2023 durften, weil die Klägerin die Benutzung des Patents im Oktober 2020 in einer Presseerklärung erlaubt habe. Erst am 5. Mai 2023 habe die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Covid-19-Pandemie für beendet erklärt, womit die Erlaubnis entfallen sei.

Die Patentkammer ist dem letzten Punkt nicht gefolgt: Die Klägerin habe die Erlaubnis bereits am 7. März 2022 durch eine weitere Presseerklärung widerrufen. Somit müssten Biontech/Pfizer für die Nutzung bereits in den 14 Monaten danach und nicht erst ab Mai 2023 zahlen. Entsprechend muss Biontech nun über den Umfang der Nutzung des Klagepatents sowie die erzielten Preise und Gewinne Auskunft geben. Moderna habe Anspruch auf Schadenersatz. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig. Über eine Berufung hätte das Oberlandesgericht Düsseldorf zu entscheiden.

Hustopece nad Becvou (dpa) *14:02 Uhr – Millionenschaden nach Chemieunfall in Tschechien

Mehrere Tage nach der Entgleisung eines mit Chemikalien beladenen Güterzugs in Tschechien sind Einsatzkräfte noch immer mit den riskanten Aufräumarbeiten beschäftigt. Feuerwehrleute in voller Schutzmontur und mit Atemgeräten pumpen weiter das noch verbliebene Benzol aus Kesselwagen ab, wie ein Sprecher mitteilte. Der Einsatz sei gefährlich.

Eine Station zur Dekontamination der Ausrüstung sei eingerichtet worden. Mehr als ein Dutzend Kesselwagen mit giftigem und krebserregendem Benzol waren bei dem Unglück bei Hustopece nad Becvou am vorigen Freitag in Brand geraten.

Der Sachschaden beläuft sich nach ersten Schätzungen auf umgerechnet mindestens neun Millionen Euro. Der Verlust der Ladung ist darin nicht eingerechnet. Das ganze Ausmaß der Umweltschäden ist bisher nicht absehbar. Es wurden Sonden in den Boden gerammt, um Proben des Grundwassers zu entnehmen. Auf einem Fischteich wurden schwimmende Ölsperren errichtet.

Nach Angaben der staatlichen Umweltinspektion wird eine umfangreiche Bodensanierung notwendig werden. Ein befürchtetes Fischsterben im Fluss Becva (Betschwa) sei indes ausgeblieben. Die Grenzwerte für Gefahrstoffe in der Luft wurden demnach nicht überschritten. Dennoch sollten die Anwohner in einem Umkreis von fünf Kilometern die Fenster während der Bergungsarbeiten geschlossen halten.

Die Polizei nahm Ermittlungen wegen fahrlässiger Gefährdung der Allgemeinheit auf. Die Zeitung «Hospodarske noviny» berichtete, der Zug sei möglicherweise im Bereich einer Weiche zu schnell gefahren. Das moderne Zugbeeinflussungssystem ETCS sei auf der vielbefahrenen Strecke noch nicht installiert worden. Die offiziellen Untersuchungsergebnisse dürften erst in mehreren Monaten vorliegen.

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