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Newsticker Juni: Aktuelles aus der Prozessindustrie

VAA-Einkommensumfrage: Gehälter steigen, Boni in Großunternehmen rückläufig

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02.06.2022

Berlin (dpa/bb) *14:53 Uhr – Planungen zur Zukunft der Raffinerie in Schwedt noch nicht konkret

Zur Zukunft der Raffinerie PCK in Schwedt/Oder gibt es noch keine konkreten Pläne vom Bund – etwa eine Beschäftigungsgarantie für die Mitarbeiter. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf Anfrage des Linke-Bundestagsabgeordneten Christian Görke hervor. Darin heißt es, die Bundesregierung stehe bereits seit Wochen mit dem Land Brandenburg in einem steten Austausch, um für das Werk je nach weiterer Entwicklung den Weiterbetrieb der Raffinerie und für die Beschäftigten die Weiterbeschäftigung zu gewährleisten. «Ziel der Gespräche war es, deutlich zu machen, dass die Bundesregierung kurzfristig alle notwendigen Schritte zur kurzfristigen Absicherung der Raffinerie Schwedt unternehmen wird», hieß es dazu.

Dazu gehöre zuallererst die Gewährleistung der Rohölversorgung und vor allem auch die Lösung des komplexen Problems in Schwedt im Zusammenhang mit dem russischen Anteilseigner, heißt es weiter in der Antwort. Auch mittelfristig solle es Zukunftsoptionen für die PCK-Raffinerie geben. Konzepte zur Umstellung auf grünen Wasserstoff, Biochemie und Kreislaufwirtschaft würden ernsthaft geprüft.

Zuvor hatte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), im rbb24-Inforadio eine Ausnahmegenehmigung vom Ölembargo der EU für das PCK ausgeschlossen. Kellner leitet eine Arbeitsgruppe aus Bund und Ländern, die sich mit der Zukunft des Standortes Schwedt befasst.

Berlin (ots) *09:00 Uhr – Kellner: Keine Ausnahme für PCK-Raffinerie in Schwedt

Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner (Bündnis90/Die Grünen), hat eine Ausnahmegenehmigung vom Ölembargo für die PCK-Raffinerie in Schwedt (Uckermark) ausgeschlossen. Das hatte unter anderem die Bürgermeisterin der Stadt, Annekatrin Hoppe (SPD), gefordert. Im rbb24-Inforado sagte Kellner am Donnerstag, es gebe eine klare Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der Bundesregierung.

Die Zukunft der Raffinerie sei grüner Wasserstoff, so Kellner: "Wir haben in Schwedt eine super Ausgangssituation. Wir haben dort viel grünen Strom, wir haben dort viel Platz, wir haben eine Bevölkerung, die Industrieansiedlung will, wir haben hochkompetentes Personal dort. Mir ist nicht bange, dass wir eine grüne Raffinerie entwickeln können. Das ist das Ziel. Daran arbeiten wir auch. Das ist auch machbar. Nur müssen wir dafür eine andere Eigentümerstruktur in Schwedt schaffen".

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