Praxistipps Großanlagenbau

Diese Gefahren lauern bei der Vertragsgestaltung im Großanlagenbau

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Wer hat den Hut auf?

Wer in der Projektabwicklung rechtsverbindlich kommunizieren darf, muss vertraglich vereinbart werden. Vorstehend wurden Ausgangspunkt und Endpunkt der rechtswirksamen Kommunikation im Projekt empfohlen. Jetzt heißt es, die Rollen und die innehabenden Personen namentlich und unter Festlegung ihrer Vollmachten zu definieren. Hier ist Augenmaß sowohl bei der Größe des festgelegten entscheidungsberechtigten Personenkreises als auch bei der Definition dessen Entscheidungsbevollmächtigungen gefragt. Sind der Personenkreis und seine Vollmachten zu klein, droht Lähmung der Entscheidungsprozesse. Sind beide zu groß, droht Wildwuchs im Projekt.

Wer schreibt, der bleibt

Die Rechtswirksamkeit von Entscheidungen muss geeignet dokumentiert werden, um Sicherheit für die Parteien im Projekt zu schaffen. E-Mail als Medium zur Kommunikation von vertragshoheitlichen Sachverhalten ist ungeeignet, da E-Mails der Manipulation unterliegen können. Sicherheit schaffen hier Medien beispielsweise ein Transmittal oder ein Einschreiben. Im Vertragswerk muss daher an höchstmöglicher Rangfolge der Vertragsdokumente festgelegt werden, welche Person im Unternehmen vertragshoheitlich schreiben darf und wie der Schreibende sich zu legitimieren hat („Signed by Eployer’s / Contractor’s Representative“ oder auch „signed by both parties“).

Projekte leben

Das Leben im Projekt ist bunter, als die Vertragsparteien zum Zeitpunkt der Vertragsverhandlungen noch ahnen. Tritt ein Ereignis im Projektverlauf auf, welches zum Nachteil einer Vertragspartei gerät, sollte dies (diese Konsequenz) kompensiert werden. Um diese Kompensationsansprüche und die damit verbundenen Frist-, Form- und Dokumentationserfordernisse zu definieren, sind entsprechende Festlegungen im Vertragswerk vonnöten. Oftmals ist es Verhandlungsstrategie von Auftragnehmern solche Festlegungen im Vertrag zu vermeiden, um den Auftraggeber nicht mit der Nase auf mögliche Kompensationsforderungen oder Gewährung von Bauzeitverlängerung zu stoßen.

Auf Seiten des Auftraggebers kann es ebenso Verhandlungsstrategie sein, die vertragliche Festschreibung solcher Frist-, Form- und Dokumentationserfordernisse zu vermeiden, um den Auftragnehmer übervorteilen zu können. Beide Vorgehensweisen können zu Streit zwischen den Parteien führen, der bis hin zur gerichtlichen Klärung eskalieren kann. Partnerschaftliche Beziehungen zwischen den Parteien werden so gestört. Zielsetzung sollte für beide Vertragsparteien sein, Abwicklungssicherheit und Vertrauen über den Erhalt des von der jeweils anderen Partei geschuldeten Leistungssolls zu schaffen. Hierzu gehört das vertragliche Vorhersehen von „schlechten Zeiten“ im Projekt. Erfahrene Auftraggeber und Auftragnehmer wissen, dass Projekte „leben“ und Überraschungen muss vertraglich vorgebeugt werden.

Verträge über die Errichtung einer Großanlage sind ein Versprechen zwischen den Vertragsparteien. Der Auftragnehmer verspricht dem Auftraggeber die Errichtung einer Anlage, von der er überzeugt ist, diese technologisch, kapazitiv, logistisch, kaufmännisch und terminlich wie vereinbart fertigstellen zu können. Im Gegenzug verspricht der Auftraggeber dem Auftragnehmer die fristgerechte Vergütung seiner Dienstleistungen in vereinbarter Höhe. Beide Vertragsparteien können nicht gewährleisten, dass sie ihr jeweiliges Versprechen einlösen können. Sie können nur in gutem Glauben und in größter Ehrenhaftigkeit dieses Versprechen abgeben. Die Realität des Projektalltags hat Einfluss auf die Güte der Versprechen. Eindeutigkeit sowie die faire Behandlung der Realität sind deshalb absolut notwendig. Projekte müssen beiden Parteien „Spaß machen“, dann sind sie erfolgreich.

* * Der Autor ist Leiter Beratung der 11:55 PM Consultants GmbH, Potsdam. Kontakt: Tel. +49-331-86750-150

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