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Vertragsgestaltung im Großanlagenbau:

Mit diesen Tipps wird der Projektstart ein Erfolg

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Absolute versus relative Erfüllungstermine

Vereinbaren die Vertragsparteien, dass der Auftragnehmer die Anlage beispielsweise zu einem fixen Datum („absoluter Erfüllungstermin“) dem Auftraggeber zur Abnahme vorstellen muss, so birgt dies besonders für den Auftragnehmer Gefahren. Der Grund: Ein fixes Datum berücksichtigt nicht eine möglicherweise verspätete Inkraftsetzung des Vertrages. Dem Auftragnehmer geht die zeitliche Luft aus und er rennt möglicherweise sehenden Auges in eine Vertragsstrafe.

Die Lösung hierfür lautet „relative Erfüllungstermine“. Relative Erfüllungstermine sind an Bedingungen geknüpft, hier beispielsweise an das Inkrafttreten des Vertrages. Das bedeutet, dass ab dem Datum an dem die letzte der beiden oben genannten Bedingungen zur Inkraftsetzung des Vertrages erfüllt wurde, die Uhr für die Vertragsparteien zu ticken beginnt. In der Praxis ist dies so, dass man z.B. festlegt, dass die Anlage vom Auftragnehmer 630 Kalendertage nach dem Datum der Inkraftsetzung des Vertrages dem Auftraggeber zur Abnahme vorgestellt werden muss.

Die Wahl der Zeiteinheit bei der vertraglichen Festlegung solcher Realisierungszeiträume kann im Konfliktfall das Zünglein an der Waage sein. Auch wenn im täglichen Sprachgebrauch der Umgang mit Zeiteinheiten leicht von der Hand geht, so kann dies im Konfliktfall, wenn es um viel Geld geht, erheblich schwieriger sein. Was ist ein „Monat“?

Ist dies eine Anzahl von 30 Tagen, die unmittelbar aufeinander folgen? Oder ist es die Zeitspanne zwischen einem Monatsersten und einem Monatsletzten? Um welche Uhrzeit beginnt ein Monatserster und wann endet ein Monatsletzter? Was ist mit Monaten, welche eine von 30 abweichende Anzahl von Tagen haben? Entsprechende Definitionen im Einleitungsteil des Vertrages sind empfohlen.

Anlagenbau findet meist an Orten statt, an denen der Auftragnehmer üblicherweise nicht seine hauptsächliche Geschäftstätigkeit hat und deshalb abweichende Feiertagsregelungen haben. Diese gilt es bei der Festlegung der relativen Erfüllungstermine im Vertrag zu berücksichtigen, z.B. durch Definition anwendbarer Feiertagsregelungen an unterschiedlichen Standorten. Ein Passus, der ebenfalls in den Einleitungsteil des Vertrages gehört

Fazit: Die Inkraftsetzung eines Projektvertrages ist, wegen hiermit verbundener erheblicher Risiken für die Vertragsparteien, besonders akribisch zu gestalten. Freude darüber, jetzt endlich das Projekt realisieren zu können, nachdem man „schnell mal den Vertrag unterzeichnet und in Kraft gesetzt hat, bevor die andere Partei es sich noch anders überlegt“ verbietet sich. Hier sind Weitsicht und Risikobewusstsein angeraten.

* * Der Autor ist Leiter Beratung der 11:55 PM consultants GmbH, Potsdam. Kontakt: Tel. +49-331-86750-150

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