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Entlastungen geplant VCI begrüßt EU-Aktionsplan für die Chemieindustrie

Quelle: VCI 1 min Lesedauer

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Die EU-Kommission hat mit dem neuen Aktionsplan für die chemische Industrie erste Weichen für eine industriepolitische Kehrtwende gestellt. Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) begrüßt die angekündigten Entlastungen, mahnt aber zugleich an, dass daraus ein echter Reformkurs werden muss.

VCI-Präsident Markus Steilemann fordert nach dem EU-Aktionsplan entschlossene Reformen für eine wettbewerbsfähige Chemieindustrie in Europa.(Bild: VCI/Th. Lohnes)
VCI-Präsident Markus Steilemann fordert nach dem EU-Aktionsplan entschlossene Reformen für eine wettbewerbsfähige Chemieindustrie in Europa.
(Bild: VCI/Th. Lohnes)

Die Europäische Kommission hat am 8. Juli den Aktionsplan für die chemische Industrie sowie einen ersten sektoralen Omnibus vorgelegt. Für den Verband der Chemischen Industrie (VCI) markieren die Ankündigungen mehr als nur einen politischen Wendepunkt. Der Verband begrüßt vor allem die konkreten Maßnahmen zur Entlastung und Stärkung der Branche.

VCI-Präsident Markus Steilemann erklärt: „Der Aktionsplan macht deutlich: Die chemische Industrie ist unverzichtbar für Europas industrielle Zukunft. Ohne Chemie gibt es keine Resilienz, keine Energiewende und keine nachhaltige Wertschöpfung.“ Zu den vorgeschlagenen Maßnahmen gehören unter anderem die baldige Erweiterung der Strompreiskompensation, die Stärkung des chemischen Recyclings sowie mehr Monitoring von Handelsströmen. Gleichzeitig offenbare der Plan, wie groß die politischen Versäumnisse der Vergangenheit gewesen seien. „Jahrelang wurden dem Sektor regulatorische Knüppel zwischen die Beine geworfen. Der Omnibus räumt nun erste Probleme aus dem Weg. Der Anfang ist gemacht“, so Steilemann. Ein Beispiel: die vorgesehene Rücknahme der jüngst geänderten Vorgaben zur Schriftgröße auf Verpackungen, die sonst Hunderte Millionen Euro an Mehrkosten verursacht hätte. Der VCI fordert, dass in einem nächsten Schritt Gesetze zu Genehmigungsverfahren, zum Emissionshandel oder zur Abwasserregulierung rasch und entschlossen angepasst werden.

„Angesichts der geopolitischen Herausforderungen ist die Stärkung des Wirtschaftsstandorts das Gebot der Stunde. Deshalb darf dieser Aktionsplan kein Intermezzo bleiben. Die kommenden Monate entscheiden, ob aus dem Auftakt ein kraftvoller Reformpfad wird. Der VCI hat über 50 konkrete Vorschläge für Bürokratieabbau und Investitionserleichterungen eingebracht. Wir engagieren uns mit ganzer Kraft, damit der Aufbruch nicht im Klein-Klein versandet“, betont Markus Steilemann.

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