Fachtagung zu Genehmigungsmanagement Damit das Genehmigungsverfahren schnell abläuft

Das Genehmigungsmanagement für Industrieanlagen ist heute durch Bürgerinitiativen und mediale Berichterstattung in vieler Hinsicht schwieriger als früher. Hintergrundinformationen und Tipps zum Genehmigungsmanagement erhielten betriebliche Umwelt- und Sicherheitsbeauftragte auf der sechsten Fachtagung "Genehmigungsmanagement in der Praxis" der Umweltakademie Fresenius in Köln.

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Köln – Informationen zur Planung und Umsetzung von Infrastrukturvorhaben sind gefragter denn je. In einer Umfrage von TNS Emnid antworteten fast 90 % der Teilnehmer, sie fänden es gut, wenn ihnen die Behörden mehr von diesen zur Verfügung stellen würden. Dieser Trend zu mehr Transparenz ist dabei einer der Gründe, warum sich Verfahren schon heute in die Länge ziehen.

Mehr Transparenz führe unter anderem zu mehr Berichts- und Publikationspflichten und führe zu einem gesteigerten medialen wie politischen Interesse, erläuterte Dr. Joachim Schwab von der Bezirksregierung Köln. Somit sorge sie dafür, dass sich der öffentliche Druck sowohl auf die jeweilige Aufsichtsbehörde als auch auf den betroffenen Anlagenbetreiber erhöhe. Zu den weiteren Aspekten, welche Auswirkungen auf die Verfahrensdauer haben, zählte Schwab rechtliche Regularien, die Organisation von Antragstellern und Genehmigungsbehörden sowie allgemein den „Faktor Mensch“.

Genehmigungsverfahren sind vielschichtiger geworden

Man könne feststellen, dass sich heutige Genehmigungsverfahren deutlich von früheren unterschieden, so Schwab weiter. Zum einen gäbe es mittlerweile deutlich mehr Projekttypen und die Konflikte seien vielschichtiger. Zum anderen beeinflussten die aktive Medienarbeit und nicht zuletzt die Kommunikationsmöglichkeiten der digitalen bzw. sozialen Medien sowie die frühe Einbeziehung der Öffentlichkeit die Genehmigungsverfahren.

In direkter Konsequenz habe man heute bei vielen Verfahren mit einer hohen Zahl an Einwendungen, mehrtägigen Erörterungsterminen und umfangreichen Genehmigungsunterlagen zu tun, erklärte er weiter. Der Faktor Kommunikation gehöre deshalb zu modernem Genehmigungsmanagement genauso dazu wie die Beschäftigung mit technischen und rechtlichen Aspekten, verdeutlichte Schwab.

Schnellere Verfahren durch den (frühzeitigen) Einbezug Dritter

Antragstellern riet der Experte dazu, sich an bereits vorhandene Genehmigungsleitfäden und Checklisten für Antragsunterlagen zu halten. Daneben könnten sich Vorhabenträger jedoch auch bereits in frühen Phasen eines Projekts an die zuständige Genehmigungsbehörde wenden, um Beratung zu erhalten. Die Behörden erörterten, sofern erforderlich, bereits vor Stellung eines Antrags mit dem zukünftigen Antragsteller, welche Nachweise und Unterlagen von ihm zu erbringen sind und in welcher Weise das Verfahren beschleunigt werden könne, so Schwab.

Hierbei sei auch zu prüfen, ob eine Verfahrensbeschleunigung durch den Einbezug Dritter, das heißt durch einen eigenen Projektmanager, möglich sei. Die Kosten für einen solchen seien vom Antragsteller zu tragen, würden sich jedoch durch die zum Teil erheblichen zeitlichen Einsparungen schnell amortisieren, betonte Schwab. Für einzelne Verfahrensschritte seien Verkürzungen von bis zu sechs Wochen möglich. Eine weitere Möglichkeit der Verfahrensbeschleunigung bestehe darüber hinaus in einer frühen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Behörden seien dazu angehalten, auf eine solche hinzuwirken, wenn eine größere Anzahl an Personen nicht unwesentlich von einem Vorhaben betroffen sei.

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