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Chemiekonjunktur und EEG

Wind des Aufschwungs weht durch die Chemieindustrie

| Redakteur: Wolfgang Ernhofer

Die deutsche Chemie ist bereits intensiv mit der US-Wirtschaft verflochten. Gleichauf mit den Niederlanden sind die USA der wichtigste Auslandsmarkt. Die deutsche Chemie exportierte 2013 Waren im Wert von rund 15 Milliarden Euro. Der Überschuss betrug über 4 Milliarden Euro. Die USA sind auch der wichtigste Produktionsstandort im Ausland.

Die Produktion deutscher Tochterfirmen (26 % der Produktion im Ausland) ist fast dreimal so hoch wie in China (9 %), dem zweitwichtigsten Auslandsstandort. Rund 70 000 Menschen beschäftigen die deutschen Chemieunternehmen in amerikanischen Werken. Auf die USA entfallen so rund 40 % aller Sachanlageinvestitionen der deutschen Chemie im Ausland – Tendenz stark steigend. „Vor diesem Hintergrund sind wir überzeugt von einer belebenden Wirkung von TTIP für die Chemiekonjunktur“, sagte Kley.

Chemieindustrie erleichtert: Erhalt der EEG-Entlastungen

Außerdem hat der VCI sich erleichtert über die Einigung zwischen Bundesregierung und EU-Kommission zum deutschen EEG gezeigt. Laut Hauptgeschäftsführer Utz Tillmann ist damit die Grundlage geschaffen, dass die für die energieintensive Industrie notwendigen Entlastungsregeln erhalten bleiben.

Tillmann sagte in einer ersten Stellungnahme: „Wir sind froh über die schnelle Einigung, durch die die EEG-Novelle nun wie geplant Gesetzeskraft erlangt. Der Erhalt der Entlastungen war ein industriepolitisches Gebot, wie auch die EU eingesehen hat. Unsere Unternehmen haben dadurch ein Stück an Planungssicherheit gewonnen und können ihre Entlastungsanträge stellen. Für etwaige Rückzahlungen gab es aus unserer Sicht nie eine rechtliche Grundlage, dem ist offenbar nun auch die Kommission gefolgt.“

Negativ ist aus Sicht des VCI aber zu bewerten, dass die 40-Prozent-Regelung für neue Kraftwerke zur Eigenstromerzeugung jetzt zusätzlich befristet werden soll. Tillmann: „Die Befristung der neu eingeführten Umlage für künftige Eigenstromanlagen maximiert die Unsicherheit auf diesem Gebiet. Ab 2017 könnte diese effiziente Form der Energieversorgung endgültig unwirtschaftlich werden. Das wird auch die letzten Unternehmen vor neuen Investitionen abschrecken. Insgesamt führen die Neu-Regelungen im EEG in puncto Eigenstrom das von der Bundesregierung selbst gesteckte Ziel für die KWK ad absurdum. Deshalb muss die Bundesregierung einen Kompensationsmechanismus finden, sonst droht ein wichtiger Eckpfeiler der Energiewende einzuknicken."

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