Forschungsstandort Deutschland VCI begrüßt Initiative des Bundesfinanzministers zur Forschungsförderung

In einer Stellungnahmen bewertet der Verband der Chemischen Industrie (VCI) die Initiative des Bundesfinanzministers zur Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung als wichtiges Signal, Deutschland im globalen Wettbewerb der Forschungsstandorte zu stärken. Gleichzeitig kritisiert der Verband die faktische Deckelung der Förderungen.

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Verband der Chemischen Industrie e.V.

Frankfurt am Main – Auf ein flexibles Instrument zusätzlich zur Projektförderung warten laut VCI-Hauptgeschäftsführer Utz Tillmann besonders innovationsorientierte Branchen wie die chemisch-pharmazeutische Industrie schon weit über ein Jahrzehnt. Durch Globalisierung und Digitalisierung sei der Innovationsdruck auf die Unternehmen weiter gestiegen. Tillmann argumentiert, dass eine steuerliche Forschungsförderung international üblich sei und sich in der Praxis bewährt habe.

Der Verband begrüßt, dass jetzt ein Einstieg in diese Fördermaßnahme erfolgt und das Gesetz bereits zum Jahreswechsel in Kraft treten soll. Es sei eine richtige Entscheidung, alle Unternehmen an der Förderung teilhaben zu lassen. Ein nachhaltiger Impuls für mehr Innovation und mehr Ansiedlung von Forschung in Deutschland werde nur dann erreicht, wenn Unternehmen aller Größen spürbar gefördert würden. Die vorgesehene Deckelung der Förderung pro Unternehmen sei ein erster Einstieg hierzu, so Tillmann.

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Der Entwurf aus dem Bundesfinanzministerium macht Einschränkungen bei der steuerlichen Förderung: Die Zulage soll zunächst nur für die Personalkosten der Beschäftigten in Forschung und Entwicklung (FuE) gelten und wird faktisch auf 500.000 Euro gedeckelt. Der Chemieverband bedauert zudem die Befristung der Maßnahme auf zunächst vier Jahre. Bei erfolgreicher Evaluierung der Maßnahme, so der VCI, sollte der Rückenwind für Forschung in Deutschland auf keinen Fall wieder abflauen.

Der BMF-Vorschlag nehme zwar die externe Auftragsforschung in den Blick, berücksichtige diese aber nur mittelbar und nicht den Auftraggeber, der das Risiko trägt, urteilt der Verband. Der Blick auf Österreich zeige, dass steuerliche Anreize für alle Unternehmen zu einem Erfolgsmodell gereift seien. Die Maßnahme hat dort zahlreiche FuE-Investitionen ausgelöst und darüber hinaus auch bestehende Forschung gebunden.

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