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Vertragsgestaltung im Großanlagenbau:

Mit diesen Tipps wird der Projektstart ein Erfolg

| Autor / Redakteur: Dipl.-Ing. Jürgen Hahn* / Anke Geipel-Kern

Konditionale Inkraftsetzung von Verträgen

Das Inkrafttreten des Vertrages sollte an klare wechselseitig von den Vertragsparteien zu erfüllende Bedingungen geknüpft sein. Nur wenn diese Bedingungen voll­umfänglich von den Parteien erfüllt sind, tritt der Vertrag in Kraft. Welche Bedingungen können dies sein?

Eine erste Bedingung könnte den Auftragnehmer dazu verpflichten, innerhalb von zwei Kalenderwochen nach Vertragsunterschrift dem Betreiber eine Anzahlungsgarantie („Advance Payment Bond“) in Höhe der vertraglich vereinbarten Anzahlungssumme zu leisten. Die zweite Bedingung betrifft im Gegenzug den Betreiber: Er verpflichtet sich innerhalb weiterer zwei Kalenderwochen nach Erhalt der Anzahlungsgarantie dem Auftragnehmer die Anzahlungssumme in vereinbarter Höhe zu entrichten. Der Auftragnehmer stellt dazu eine Anzahlungsrechnung. Erst wenn beide vorgenannten Konditionen von den Vertragsparteien vollumfänglich erfüllt wurden ist der Vertrag in Kraft gesetzt. Jetzt gelten die Vertragstermine als verbindlich für die Parteien.

Rückgabe der Anzahlungsgarantie

Zusätzlich sollte im Vertragswerk vereinbart werden, dass der Auftragnehmer die Anzahlungsgarantie unverzüglich zurück erhält sobald er einen geeigneten Nachweis erbracht hat, dass er Leistungen in Höhe der Anzahlungssumme erbracht hat. Gibt der Auftraggeber allerdings die Anzahlungsgarantie ohne triftigen Grund nicht heraus, so ist er verpflichtet, dem Auftragnehmer zusätzlich entstandene Avalgebühren zu kompensieren.

Was passiert, wenn die konditionale Inkraftsetzung des Projektvertrages sich verzögert oder gar scheitert? Gründe hierfür sind viele denkbar. Beispielsweise könnte das Bankenrating des Auftragnehmers eine Anzahlungsgarantie verhindern. Der Zeitpunkt der Anlagenkons­truktion, -fertigung, -montage und damit auch Inbetriebnahme ist dadurch unsicher oder ganz in Frage gestellt.

Diese Szenario beinhaltet auch die theoretische Möglichkeit, das der Auftragnehmer später doch noch die Anzahlungsgarantie leisten kann. Das bringt den Auftraggeber wiederum in Zugzwang, seinerseits die fällige Anzahlung an den Auftragnehmer zu entrichten. Nun kann oder will er das aber nicht mehr. Das ganze Projekt droht zu einer „Neverending-Story“ zu werden. Abhilfe bietet hier eine Exit-Klausel. Diese erlaubt es den Vertragsparteien frühzeitig aus dem Vertrag auszusteigen, sollten Zweifel an der Leistungsfähigkeit eines der Partner entstehen, die das Projekt gefährden.

Wie kann eine solche Exit-Klausel aussehen? Beispielsweise durch einen klar definierten Zeitraum, der vom Datum der Vertragsunterzeichnung bis zu einen zweiten Datum terminiert ist. Wenn innerhalb dieses Zeitraums einer der Vertragspartner die Bedingungen für die Inkraftsetzung des Vertrags nicht erfüllt hat, gilt die Unterschrift der Parteien unter den Vertrag als nicht gegeben.

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