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Betriebssicherheitsverordnung

Der Countdown zur Betriebssicherheitsverordnung läuft

| Redakteur: Marion Henig

Betreiber überwachungsbedürftiger Anlagen, die sich bisher noch nicht mit der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) beschäftigt haben, sollten es schleunigst nachholen, denn ab 29. Dezember 2009 stehen sie stärker in der Verantwortung für erstmalige und die wiederkehrenden Prüfungen. Wer genau betroffen ist, welche Verordnungen integriert sind und welche Vorteile entstehen, stellen wir Ihnen hier im Detail vor.

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Betriebssicherheitsverordnung ändert sich zum Jahreswechsel – Prüfzeitpunkt wird flexibler
Betriebssicherheitsverordnung ändert sich zum Jahreswechsel – Prüfzeitpunkt wird flexibler
( Bild: Dekra )

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) fasst mehrere Rechtsforderungen an Arbeitsmittel und überwachungsbedürftige Anlagen zusammen. Daraus resultieren für Arbeitgeber viele Änderungen und Neuerungen, die jedoch rechtliche Spielräume und Möglichkeiten eröffnen. Parallel steigt damit allerdings auch das Maß an persönlicher Verantwortung.

Nach der Inbetriebnahme einer überwachungsbedürftigen Anlage sind Betreiber verpflichtet, innerhalb von sechs Monaten die Prüffristen der Anlage und der Anlagenteile auf Grundlage einer sicherheitstechnischen Bewertung zu ermitteln. Die Fristen sind von einer Zugelassenen Überwachungsstelle (ZÜS) wie Dekra zu bestätigen. Mit der geänderten BetrSichV können Betreiber den Prüftermin nun flexibler gestalten. War bisher das Datum der Erstprüfung Stichtag für alle wiederkehrenden Prüfungen, sind nun nur noch der Monat und das Jahr der Erstprüfung ausschlaggebend. Die wiederkehrenden Prüfungen können zudem vorgezogen werden. Betreiber haben so die Möglichkeit, die Prüftermine mehrerer überwachungsbedürftiger Anlagen zu bündeln.

(Lesen Sie auf Seite 2, wie Gefährdungspotenziale und Prüfanforderungen bei Arbeitsmitteln ermittelt und definiert werden.)

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