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Planänderungsverfahren Covestro nimmt Hürde für Inbetriebnahme von CO-Versorgungsleitung

Redakteur: MA Alexander Stark

Mit der Zustimmung der Bezirksregierung Düsseldorf zum Planänderungsverfahren hat Covestro eine wichtige Voraussetzung im Hinblick auf die Inbetriebnahme einer geplanten CO-Leitung zwischen Dormagen und Krefeld-Uerdingen erfüllt.

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Covestro will mit einer neuen Rohrfernleitung das bestehende Verbundsystem zwischen Dormagen und Leverkusen ergänzen und einen sicheren, standortübergreifenden Rohstoff-Verbund für die Kunststoff-Produktion schaffen.
Covestro will mit einer neuen Rohrfernleitung das bestehende Verbundsystem zwischen Dormagen und Leverkusen ergänzen und einen sicheren, standortübergreifenden Rohstoff-Verbund für die Kunststoff-Produktion schaffen.
(Bild: Covestro)

Dormagen/Deutschland – Das Unternehmen will mit der Rohrfernleitung das bestehende Verbundsystem zwischen Dormagen und Leverkusen ergänzen und einen sicheren, standortübergreifenden Rohstoff-Verbund für die Kunststoff-Produktion schaffen. Dr. Daniel Koch, Standortleiter von Covestro in Nordrhein-Westfalen, erklärte dazu, dass Pipelines das beste Transportmittel für viele flüssige und gasförmige Stoffe seien – sowohl unter Sicherheits- als auch unter Umwelt-Aspekten. Zudem gehe das Sicherheitskonzept der Verbindungsleitung über die gesetzlichen Vorschriften hinaus. Gegenstand des Verfahrens waren lokale Trassenabweichungen, die sich erst während der Bauarbeiten ergeben hatten. Zudem wurden technische Änderungen wie die Verwendung bestimmter Stahlsorten und die Verlegung einer neuen, zusätzlichen Geo-Grid-Schutzmatte über der Leitung beantragt, die die Sicherheit der Pipeline nochmals verbessern soll.

Ausstehend ist nunmehr noch ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster im dort anhängigen Verfahren über den Planfeststellungsbeschluss für die CO-Leitung. Das Gericht wartete den Erlass des Planänderungsbescheids ab, damit dessen Inhalte noch berücksichtigt werden können. Im gerichtlichen Verfahren geht es – neben den Inhalten des Planänderungsverfahrens – auch um die Frage, ob das Projekt dem Allgemeinwohl dient.

Schon 2014 hatte das OVG geäußert, keine grundlegenden Bedenken hinsichtlich der Konzeption der Leitung in Sachen Sicherheit und Trassenverlauf zu haben. Nur bei der Verfassungsmäßigkeit des Rohrleitungsgesetzes, das dem Projekt zu Grunde liegt, sah das Gericht weiteren Klärungsbedarf und rief das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe an. Mit Beschluss des BVerfG vom Dezember 2016 wurde die Vorlage des OVG für unzulässig erklärt. Die Einschätzungen, die das BVerfG seinerzeit anführte, entsprechen der Auffassung von Covestro, sagte Dr. Koch in einer Mitteilung. Die Richter in Karlsruhe formulieren, dass das Gesetz aus ihrer Sicht geeignet ist, dem Allgemeinwohl zu dienen und bestätigen die hinreichende Bestimmtheit der gesetzlichen Formulierungen. Darüber hinaus hat das BVerfG festgestellt, dass die Enteignungszwecke im Gesetz selbst hinreichend abgesichert seien.

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